Das Wahlergebnis von Sonntag war für die Wiener ÖVP bitter und ernst. Wir waren zu wenig Fisch und zu wenig Fleisch. Auch wenn es richtig ist, von allem etwas zu essen und nicht zu viel von einer Sache. Es gilt das richtige Maß bei der Ernährung und auch bei der Politik. Der Wahlkampf war geprägt von einer Naivität des Bösen und einer Naivität des Guten. Angst zu haben ist angesichts der größten Völkerwanderung seit dem zweiten Weltkrieg verständlich. Die Furcht darf aber nicht zum Autopiloten werden.

Dass das Asylrecht ein universelles Menschenrecht ist und verteidigt gehört ist gut, weil es um die Würde jedes einzelnen Menschen geht. Man schickt niemanden zurück, der zuhause wahrscheinlich getötet wird. Das heißt aber nicht, dass wir jeden Menschen aufnehmen müssen, sind doch auch viele Menschen die kommen, keine Asylberechtigten. Und: es gibt auch keine Verfassungspflicht, Unmögliches zu leisten. Denn wir schulden nicht nur den kommenden Flüchtlingen etwas, sondern auch den Menschen, die hier sind, inklusive den bereits angekommenen Flüchtlingen.

Mir ist wichtig, dass wir in Zukunft alles offen und ernst ansprechen. Alle Sorgen und Ängste einerseits und andererseits alle Möglichkeiten und Grenzen. Aufrichtigkeit, Besonnenheit und Klarheit sind für mich wichtig. Bei allem geht es für mich darum, den Frieden in Europa weiter zu sichern. Daher müssen wir alles dazu tun, dass Europa nicht wieder auseinander fällt, um Nationalismen und gewaltsame Auseinandersetzungen zu vermeiden. Denn wenn die EU zerfällt, wird es wieder dazu kommen.

Die EU steht nicht für unkontrollierte Zuwanderung, aber wir dürfen auch nicht die europäischen Errungenschaften der Menschenrechte aufgeben. Die Menschen kommen ja gerade deshalb zu uns, weil wir weltweit die höchstmögliche Freiheit und damit verbunden, den höchstmöglichen Wohlstand haben. Dies basiert auf diesen Menschenrechten. Wenn wir sie aufgeben, geben wir uns als Mensch selbst auf.

Humanität und Grenzen sind für mich kein Widerspruch. Dafür kämpfe ich. Es kommt nur darauf an, mit welchem Herzen wir unsere Grenzen ziehen. Da liegt für mich der Unterschied. Grenzen verteidigen, die eigene Bevölkerung selbst aussuchen, die Gesetze für alle gleich gelten lassen. Das sind die Grundbedingungen für das Überleben unseres Staates. Wir müssen das Vertrauen in den Staat wieder herstellen. Wir schaffen das!

Diese Gedanken sind mir gekommen während ich über das Wahlergebnis nachgedacht habe. Wir werden nur dann wieder erfolgreich sein, wenn diese Kultur der Klarheit die Arbeit aller Entscheidungsträger auf allen Ebenen in der ÖVP durchfließt. Ich weiß, dass in Penzing nun ein Team am Start steht, das diesen Geist in sich trägt und ich bin sicher, Sie werden ihn bald spüren.Davon unabhängig möchte ich mich bei allen bedanken, die bei dieser Wahl zu uns gehalten haben! Die, die für uns gelaufen sind, die, die uns nach ihren Möglichkeiten unterstützt haben und vor allem alle, die uns am vergangenen Sonntag gewählt haben. Vielen Dank!!

Positive Aspekte in Penzing

Vorzugsstimmen: Unser Weg zum Erfolg

Ein besonderer Aspekt dieser Wahl war unsere freiwillige Senkung der Vorzugsstimmenhürde. Nur 155 Vorzugsstimmen waren notwendig, um von jedem Platz auf der Liste ganz nach vorne, auf Nummer 1 vorgereiht zu werden.

Das Ziel war es, auch die Entscheidung über die Kandidaten in die Hände der Wähler zu legen und damit mehr Demokratie zu ermöglichen. Das hat dazu geführt, dass einige Kandidaten kreative Wege gefunden haben, um bei den Wählern in positiver Erinnerung zu bleiben. Bei einigen hat das auffallend gut funktioniert, für alle aber war es eine gute Schule in Sachen bürgernahe Politik.

Wenn es uns gelingt, aus den Erfahrungen der letzten Monate die richtigen Schlüsse zu ziehen, dann haben wir ein Team von Bezirksräten, die Vollprofis in der Kommunikation mit den Bürgern sind – auch und gerade im Vergleich mit den anderen Parteien: 4 der 10 besten Vorzugsstimmenergebnisse wurden von ÖVP-Kandidaten erzielt! Das gibt mir Hoffnung für die Zukunft der ÖVP-Penzing!

Top 10 Vorzugsstimmen aller Parteien:

746 Andrea Kalchbrenner (SPÖ)
311 Patrick Osterbauer (ÖVP)
265 Armin Blind (FPÖ)
208 Roland Kariger (GRÜNE)
188 Herwig Klinke (ÖVP)
158 Oliver Drahosch (FPÖ)
98 Andrea Mautz (SPÖ)
97 Franz Lerch (ÖVP)
94 Jürgen Czernohorszky (SPÖ)
84 Natascha Fussenegger (ÖVP)

Das Bezirksergebnis:

Zwei Mandate haben wir verloren. Das tut sehr weh, angesichts des enormen Aufwands, den wir betrieben haben. Wir haben das erste Mal große Plakate und Buswerbung gemacht, wir haben 3 Zeitungen an je über 14.000 Haushalte versendet. Wir haben über 15 teils wirklich große Veranstaltungen organisiert, an die 50.000 Handzettel zu den verschiedensten Themen verteilt, knapp 5.000 Hausbesuche absolviert und wir waren 5 Wochen lang die Partei mit den absolut meisten Inhalten in der Bezirkszeitung. Trotzdem haben wir Stimmen verloren.

Ich glaube aber nicht, dass unsere Arbeit umsonst war! Ein Blick auf die Ergebnisse der anderen Bezirksorganisationen zeigt, dass es uns sehr wohl gelungen ist, noch größere Verluste zu verhindern. Mit 8 Mandaten sind wir ÖVP-intern immerhin der beste Bezirk unter jenen, die nicht mit einem Bezirksvorsteher ins Rennen gegangen sind. Ein schwacher Trost zwar, aber immerhin der Beweis, dass sich harte Arbeit lohnt.

Penzing: Bester Bezirk nach Mandaten:

(ohne Bezirksvorsteher)

16 Hietzing
16 Döbling
13 Josefstadt
11 Währing
10 Innere Stadt
 8 Penzing